19.04.2014

Verhandlungen mit EU über Schweizer Teilnahme an IT-Agentur

Eine Schweizer Delegation hat am Montag in Brüssel erneut über die Teilnahme der Schweiz an der Europäischen IT-Agentur verhandelt. An den Gesprächen nahmen neben der Europäischen Kommission auch die anderen an Schengen/Dublin assoziierten Staaten teil, teilte das Integrationsbüro EDA/EVD mit.

Bei den Verhandlungen geht es darum, die Modalitäten für die Teilnahme der assoziierten Staaten - Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island - an der Agentur für den Betrieb von IT-Grosssystemen (IT-Agentur) zu regeln. Bei einem ersten Treffen Mitte Oktober waren bereits die Verhandlungsthemen festgelegt worden.

Am Montag nun wurden die zentralen Punkte - das heisst Finanzfragen und Umfang des Stimmrechts der assoziierten Staaten innerhalb der Agentur - erstmals besprochen. Die Schweizer Delegation wurde von Vertretern des Bundesamts für Justiz (BJ) und des Integrationsbüros geleitet, jene der EU von der Generaldirektion Inneres.

Die Errichtung der IT-Agentur stellt eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands und eine neue Massnahme im Rahmen von Dublin/Eurodac dar. Die IT-Agentur wird für den Betrieb des Visa-Informationssystems (VIS), der Datenbank Eurodac und später des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) zuständig sein.

Es geht darum sicherzustellen, dass die Behörden rund um die Uhr Zugriff auf diese Systeme haben und dass der Datenaustausch reibungslos funktioniert. Die IT-Agentur wird ihre Tätigkeit voraussichtlich am 1. Dezember 2012 aufnehmen.

Quelle: Schweizerische Depeschenagentur AG