20.04.2014

EU will mit Japan ein Freihandelsabkommen aushandeln

Die EU will nach Diplomatenangaben mit Japan ein Freihandelsabkommen aushandeln. Die zuständigen Minister gaben am Donnerstag in Brüssel der EU-Kommission grünes Licht, Verhandlungen mit Japan aufzunehmen, wie Diplomaten sagten.

Handelskommissar Karel De Gucht hatte dafür geworben, weil die EU durch den Abbau von Zöllen und anderen Hemmnissen seine Exporte nach Japan um ein Drittel erhöhen könnte. Nach Schätzungen der Kommission könnte dies bis zu 400'000 Stellen in der EU schaffen helfen. Wann die Verhandlungen aufgenommen werden, ist noch offen.

Die EU-Kommission wirbt seit längerem für ein Abkommen mit dem zweitwichtigsten Handelspartner der EU in Asien nach China. Die EU und Japan machen zusammen rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung aus. Die Gespräche dürften aber wegen der Komplexität der Sache Jahre dauern.

Widerstand von Autoherstellern

Widerstand gegen das Projekt kommt aus der Automobilbranche. Sie fürchtet massiv Nachteile für die europäischen Hersteller. Der europäische Autohersteller-Verband ACEA teilte mit, ein Freihandelsabkommen mit Japan sei für die Automobilbranche eine "Einbahnstrasse" und werde negative Folgen haben.

Dies zeigten neben Studien die Erfahrungen aus dem Freihandelsabkommen mit Südkorea, das seit einem Jahr in Kraft ist. Der Verband fürchtet, dass die japanischen Autoimporte in die EU weitaus deutlicher anziehen als die EU-Exporte nach Japan. Die nötigen Produktionskürzungen in der EU würden zum Abbau von bis zu 73'000 Stellen führen, schätzt der Verband.

Weitere Abkommen im Gespräch

Vor allem Frankreich und Italien haben sich gegen solch ein Abkommen gestemmt, ebenfalls aus Angst um die heimischen Autobauer. Ein EU-Vertreter sagte, Frankreich seien Zusagen zum Schutz der nationalen Branche gemacht worden, um den Weg für die Aufnahme von Verhandlungen frei zu machen.

Die EU will über Freihandelsabkommen mit wichtigen Wirtschaftsräumen die stagnierende Nachfrage aus Europa wettmachen. Im Gespräch sind solche Abkommen auch mit Kanada oder den USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel machte sich vor wenigen Tagen explizit für solch ein Abkommen auch mit den USA stark.

Schweiz ist einen Schritt voraus

Die Schweiz ihrerseits verfügt bereits seit September 2009 über ein Freihandelsabkommen mit Japan. Sie war damit das erste europäische Land, das ein solches Abkommen mit den Ostasiaten abgeschlossen hatte, und dies notabene ohne ihre EFTA-Partner Liechtenstein, Island und Norwegen.

Quelle: Schweizerische Depeschenagentur AG