Unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Dr. Aurelia Frick fand am 17. Dezember 2009 in Genf das EFTA-Ministertreffen statt. Die MinisterInnen der vier EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island, Norwegen und die Schweiz) diskutierten bei ihrem Herbsttreffen hauptsächlich den Stand sowie die weiteren Aussichten bezüglich Freihandelsbeziehungen mit Drittstaaten.

Unterzeichnung neuer Freihandelsabkommen

Die EFTA-MinisterInnen konnten gestern je ein Freihandelsabkommen mit Serbien und Albanien unterzeichnen. Neu umfasst das EFTA-Netzwerk 20 Freihandelsabkommen mit insgesamt 29 Ländern. Vier dieser Freihandelsabkommen werden erst im Verlaufe des Jahres 2010 in Kraft treten. Anlässlich der Unterzeichnung der zwei neuen Freihandelsabkommen unterstrich Regierungsrätin Frick die bereits seit vielen Jahren bestehende Zusammenarbeit der EFTA-Staaten mit Serbien resp. Albanien. Die nun unterzeichneten Freihandelsabkommen würden den gegenseitigen Ausbau der Handelsbeziehungen weiter fördern.

Die MinisterInnen zeigten sich auch erfreut über den Abschluss der Freihandelsverhandlungen mit Peru. Das Freihandelsabkommen sollte im Januar 2010 unterzeichnet werden.

Höchste Priorität für die laufenden Freihandelsverhandlungen mit Indien

Regierungsrätin Frick betonte, dass den Verhandlungen mit Indien für Liechtenstein weiterhin höchste Priorität zukommt. In den kommenden Monaten werde auf den bereits erzielten guten Fortschritten aufgebaut. Auch in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der Ukraine konnten in den vergangenen Monaten grosse Fortschritte erzielt werden. Der Abschluss der Verhandlungen in der ersten Hälfte 2010 ist realistisch.

Die EFTA-MinisterInnen hoffen zudem, dass die Verhandlungen mit Algerien und Thailand baldmöglichst wieder aufgenommen werden können.

Schwerpunkt Asien

Der Schwerpunkt der Bemühungen der EFTA-Staaten um weitere Liberalisierungen im Warenbereich und in anderen Bereichen, wie z.B. Dienstleistungen und Investitionen, liegt derzeit in Asien. Anfang 2010 findet die erste Verhandlungsrunde über den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit Hongkong statt. Gewünscht wird auch die baldige Verhandlungsaufnahme mit Indonesien. In Kürze sollen zudem eine Zusammen-arbeitserklärung der EFTA-Staaten mit Malaysia unterzeichnet und eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit Vietnam erstellt werden.

Die EFTA-MinisterInnen begrüssten die diversen Kontakte mit Russland, die die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen zu Beginn des kommenden Jahres erlauben sollten. Gemäss Regierungsrätin Aurelia Frick ist es für die Wirtschaftsakteure aus den EFTA-Staaten von grösstem Interesse, die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland zu intensivieren.   

Die EFTA-MinisterInnen beschlossen zudem, mit Panama eine Zusammenarbeitserklärung auszuarbeiten.

Die EFTA-MinisterInnen diskutierten, wie die Themen Umwelt und Arbeitsstandards künftig in die EFTA-Freihandelsverhandlungen Eingang finden sollen. Treffen mit dem EFTA-Parlamentarierkomitee

Wie am Herbsttreffen üblich fand auch ein Treffen zwischen den vier MinisterInnen und VertreterInnen des EFTA-Parlamentarierkomitees statt. Bei diesem Treffen wurde hauptsächlich die EFTA-Drittlandpolitik thematisiert. Liechtenstein war im Parlamentarierkomitee durch den Landtagsabgeordneten Harry Quaderer vertreten.

Allgemeine Wirtschaftslage / WTO

Die EFTA-MinisterInnen begrüssten die ersten Anzeichen einer Besserung in der Weltwirtschaft. Sie zeigten sich zurückhaltend optimistisch für die weiteren mittelfristigen Aussichten. Durch den bedeutenden Einfluss, welcher die globale Finanzkrise auf den Handelsfluss ausgeübt hatte, sei es umso wichtiger, über ein starkes multilaterales Handelssystem zu verfügen. Nur damit könnten auch protektionistische Tendenzen verhindert werden. In diesem Zusammenhang erwähnten die MinisterInnen, dass sich die EFTA-Staaten der laufenden WTO-Liberalisierungsrunde (Doha-Runde) verpflichtet fühlen. Diese müsse erfolgreich abgeschlossen werden.

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TeilnehmerInnen auf Ministerebene:
Liechtenstein: Regierungsrätin Dr. Aurelia Frick (Aussenministerin) – im Vorsitz
Island: Herr Gylfi Magnússon, Wirtschaftsminister
Norwegen:  Herr Trond Giske, Handels- und Industrieminister
Schweiz: Frau Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements
Unterzeichnung der Freihandelsabkommen mit
-Serbien durch Mladjan Dinkic, Stv. Premierminister, Minister für Wirtschaft und regionale Entwicklung
-Albanien durch Botschafter Sejdi Qerimaj, Ständiger Vertreter in Genf